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AJZ Neumünster Club88 Neumünster Titanic

Kategorie C-Konzert in Neumünster angemeldet

„wir leugnen nichts, stehen zu allem was war.“ (Rainer Friedrichs, Gitarrist von KategorieC/Hungrige Wölfe)

Für Samstag, den 17.10.09 haben Neonazis aus dem Umfeld der Nazitreffpunkte Club 88 und Titanic ein Konzert mit der Nazi-Hooliganband Kategorie C/Hungrige Wölfe angemeldet. Nach bisherigem Wissensstand soll das Konzert am Stadtrand von Neumünster, in Wasbek-Bullenbek stattfinden, also dort, wo in den Jahren 2008 und 2009 bereits von der Titanic organisierte Fußballturniere ausgetragen wurden.

Die Band KategorieC/Hungrige Wölfe versucht sich offiziell zwar als „unpolitische“ Hooliganband darzustellen, ihre CDs veröffentlichten sie aber etwa beim Chemnitzer Szene-Label PC-Records, das zu dem neonazistischen Ladengeschäft und Versand Backstreet Noise gehört. Daneben gab es diverse Auftritte mit einschlägig bekannten Nazibands, und auch Sänger Hannes Ostendorf trat im Jahre 2006 auf einem von der NPD vor dem Gefängnis Berlin-Tegel organisierten Soli-Open-Air für den inhaftierten Landser-Sänger Michael Regener, genannt Lunikoff, auf.
Obwohl es in einem Lied heißt „Deutschland dein Trikot, das ist schwarz und weiß, doch leider auch die Farbe deiner Spieler“, achtet die Band sonst nichtsdestotrotz darauf, keine eindeutig rechtsextremen Liedzeilen zu schreiben, sondern besingt überwiegend Alkoholexzesse, Frauenverachtung oder Gewalt. Nicht nur eine marktstrategische Entscheidung, um ein größeres Publikum zu erreichen, sondern auch Mobilisierung für die Neonazi-Szene: als „unpolitische Kapelle“ soll die Band Jugendliche mit der organisierten rechtsextremistischen Szene zusammenbringen, wie die Antifa Bremen schreibt.

Frontmann Hannes Ostendorf sang zeitweise gleichzeitig auch für die Rechtsrock-Band Nahkampf und bei den neonazistischen Boots Brothers. Anders als bei KategorieC/Hungrige Wölfe darf er bei Nahkampf aussprechen, was er denkt. So betonte er in einem Interview, dass er die Hooligans als neue SA, also als schlagenden Arm einer rechtsextremen Bewegung ansehe. Ein Gedanke, den er nicht nur zu besingen, sondern auch in die Tat umsetzen zu wollen scheint: schon 1991 wurde er wegen eines Brandanschlags auf eine Bremer Flüchtlingsunterkunft zu fast 2 Jahren verurteilt, im Dezember 2002 griff er mit seinem Bruder Hendrik (auch er NPD- und sogar Blood&Honour-Aktivist) und weiteren Kameraden am Rande der Antifa-Demo in Bremen mehrmals Linke an und verletzte diese.

Ein geplantes KategorieC/Hungrige Wölfe-Konzert im Landkreis Bad Doberan im Mai diesen Jahres wurde von der Polizei unterbunden. In der Begründung hieß es unter anderem, das eine „negative Beeinflussung von Jugendlichen durch gewaltverherrlichende Texte“ zu erwarten sei. Von dem Konzert gehe eine „erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit“, so das Verwaltungsgericht Schwerin damals.

Hinweisen möchten wir an dieser Stelle darauf, dass es in Neumünster an dem Wochenende allerdings auch einen thematischen Kontrapunkt gibt: in der Aktion Jugendzentrum (AJZ) in der Friedrichstraße 24 findet ein Konzert unter dem Motto „Metal & Hardcore against Fascism!“ statt, spielen werden u.a. Vladimir Harkonnen.

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So­li­da­ri­tät mit Oli­ver, Flo­ri­an und Axel!

Wir verweisen auf folgenden Text:

„Ende Sep­tem­ber 2008 soll vor dem Ber­li­ner Kam­mer­ge­richt der Pro­zess gegen die drei Ber­li­ner Oli­ver, Flo­ri­an und Axel be­gin­nen. Die Bun­des­an­walt­schaft wirft ihnen ver­such­te Brand­stif­tung an Bun­des­wehr-​LKW und die Mit­glied­schaft in der „mi­li­tan­ten grup­pe (mg)“ vor. Die drei An­ge­klag­ten waren am 31. Juli ver­gan­ge­nen Jah­res fest­ge­nom­men wor­den, nach­dem sie ver­sucht haben sol­len, Bun­des­wehr­fahr­zeu­ge in Brand zu set­zen. Ohne In­di­zi­en für die Tat­be­tei­li­gun­gen an Brand­an­schlä­gen der „mi­li­tan­ten grup­pe“ vor­zu­le­gen, hat die Bun­des­an­walt­schaft An­kla­ge nach §129 er­ho­ben. Mit dem Kon­strukt einer „kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung“ dro­hen den An­ti­mi­li­ta­ris­ten mehr­jäh­ri­ge Haft­stra­fen. Wir for­dern die so­for­ti­ge Ein­stel­lung der §129(a)-​Er­mitt­lun­gen und die Ab­schaf­fung die­ses Ge­sin­nungs­pa­ra­gra­phen.

Die Er­mitt­lun­gen in dem §129(a)-​Ver­fah­ren rich­ten sich gegen ins­ge­samt sie­ben Ver­däch­tig­te und wur­den zu­nächst nach dem An­ti­ter­ror­pa­ra­gra­phen §129a auf­ge­nom­men. Die damit er­mög­lich­ten Über­wa­chungs­kom­pe­ten­zen sind trotz dürf­ti­ger Ver­dachts­la­ge für eine um­fas­sen­de Aus­for­schung und Kri­mi­na­li­sie­rung zahl­rei­cher po­li­ti­schen Ak­ti­vis­ten be­nutzt wor­den. Mit aben­teu­er­li­chen Ver­dachts­kon­struk­ten wur­den lang­fris­ti­ge Über­wa­chungs­maß­nah­men, Haus­durch­su­chun­gen und Haft­be­feh­le ge­recht­fer­tigt. Im Laufe des Ver­fah­rens wur­den die Ver­tei­di­gungs­rech­te der Be­schul­dig­ten ein­ge­schränkt und eine Zu­sam­men­ar­beit der Er­mitt­lungs­be­hör­den mit Ge­heim­diens­ten be­kannt. In zwei Ent­schei­dun­gen hat der Bun­des­ge­richts­hof die Er­mitt­lun­gen der Bun­des­staats­an­walt­schaft zu­rück­ge­wie­sen bzw. ein­ge­schränkt. Die nun vor­ge­leg­te An­kla­ge­schrift gegen Oli­ver, Flo­ri­an und Axel je­doch greift un­be­ein­druckt auf die bis­he­ri­gen Kon­struk­te zu­rück und baut auf vagen In­di­zi­en und den Aus­sa­gen eines Ge­heim­dienst­spit­zels auf. Diese Zu­sam­men­ar­beit zwi­schen Ge­heim­diens­ten und den Er­mitt­lungs­be­rei­chen ver­stößt gegen das grund­ge­setz­lich ver­an­ker­te Tren­nungs­ge­bot. Wir for­dern die Auf­lö­sung der Ge­heim­diens­te sowie die Of­fen­le­gung der bis­he­ri­gen Er­mitt­lun­gen gegen die drei An­ti­mi­li­ta­ris­ten.

An­ge­sichts der in­ter­na­tio­na­len Kriegs­ein­sät­ze der Bun­des­wehr sehen viele die Zer­stö­rung von Bun­des­wehr­fahr­zeu­gen als kon­kre­te Ab­rüs­tungs­in­itia­ti­ve. In an­de­ren eu­ro­päi­schen Län­dern wur­den Ak­ti­vis­tIn­nen, die ähn­lich wie Axel, Oli­ver und Flo­ri­an für die Sa­bo­ta­ge von Kriegs­ma­te­ri­al an­ge­klagt wur­den, von Ge­rich­ten frei­ge­spro­chen oder zu nur ge­rin­gen Stra­fen wegen Sach­be­schä­di­gung ver­ur­teilt. In Ir­land wur­den Kriegs­geg­ne­rIn­nen, die einen F-​16-​Bom­ber zer­stört hat­ten, sogar mit der Be­grün­dung frei­ge­spro­chen, ihre Ak­tio­nen hät­ten dazu bei­ge­tra­gen, Schlim­me­res – näm­lich Kriegs­hand­lun­gen – zu ver­hin­dern.

Wir un­ter­stüt­zen die For­de­rung nach Frei­spruch der drei An­ti­mi­li­ta­ris­ten.“

Mehr Infos fin­det ihr unter: http://einstellung.so36.net/

Tag X am Frei­tag, 16. Ok­to­ber: Ak­ti­ons­tag zur Ur­teils­ver­kün­dung im mg-​Pro­zess

Es wird zu einem bun­des­wei­ten Ak­ti­ons­tag auf­ge­ru­fen, denn am kom­men­den Frei­tag sol­len diese Men­schen ver­ur­teilt wer­den, weil sie an­geb­lich Kriegs­werk­zeug un­brauch­bar ge­macht haben. Was in Deutsch­land brennt, kann nir­gend­wo sonst mehr Scha­den an­rich­ten. Ist doch nicht so schwer zu ka­pie­ren.

So­li­da­ri­tät mit den An­ti­mi­li­ta­ris­ten.
Kriegs­werk­zeug in­ter­es­siert uns bren­nend!

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Revolution rocks- aber so nicht…

In allen Bereichen des Lebens organisieren wir uns Stück für Stück selbst: in squats und anderen Wohnprojekten, autonomen Jugend- und Kulturzentren, Konzert- und Veranstaltungsgruppen, Theoriezirkeln und Kolloquien, veganen Volksküchen, selbstverwalteten Schutzräumen, Kitas, Schulen oder Fabriken, hierarchiefreien Gewerkschaften, etc. Auch unsere Veranstaltungen und Demonstrationen sollen eigentlich schon die Gesellschaft antizipieren, in der wir einmal leben möchten. Was haben dann verantwortungsloser Drogenkonsum, menschenverachtende Parolen oder Mackerverhalten hier zu suchen?
Einige Denkanstöße hierzu sind auf der Seite demokultur.blogsport.de zu finden.

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Freisprüche im Cap Anamur-Prozess- (K)ein Grund zum Feiern!

Die taz berichtete am 07.10.09 über die Freisprüche im Cap Anamur-Prozess.

„Ein Zeichen für Menschlichkeit
Ein italienisches Gericht spricht die Verantwortlichen der Cap Anamur vom Vorwurf der Schlepperei frei. Der war konstruiert – doch darum ging es auch gar nicht. VON MICHAEL BRAUN
ROM taz | Mit einem Freispruch für Elias Bierdel und Stefan Schmidt endete am Mittwoch der Prozess um die Rettungsaktion des Schiffs „Cap Anamur“, die sich vor fünf Jahren vor Sizilien zugetragen hatte. Bierdel und Schmidt waren vor dem Gericht im südsizilianischen Agrigent der Beihilfe zur illegalen Einwanderung in einem besonders schweren Fall, sprich der Schlepperei, angeklagt, weil sie im Sommer 2004 mit dem Schiff „Cap Anamur“ im Mittelmeer 37 Bootsflüchtlinge geborgen und schließlich im sizilianischen Hafen Porto Empedocle an Land gebracht hatten.
Die wochenlange Auseinandersetzung zwischen der Regierung in Rom und der Hilfsorganisation Cap Anamur hatte seinerzeit die italienische Öffentlichkeit ebenso in Atem gehalten wie die deutsche. Die „Cap Anamur“ unter ihrem Kapitän Stefan Schmidt hatte im Juni 2004 37 Afrikaner, die nach eigenem Bekunden aus dem Sudan stammten, in der Straße von Sizilien aus Seenot gerettet und an Bord genommen. Als das Schiff dann aber Kurs auf Lampedusa nahm, behauptete die italienische Regierung unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi, die Rettungsaktion sei in maltesischen Gewässern erfolgt – eine Behauptung, die von Schmidt später auch im Prozess vehement bestritten wurde.
Nach der Weigerung der Behörden, das Schiff in einen italienischen Hafen einlaufen zu lassen, steuerte die „Cap Anamur“ den sizilianischen Hafen Porto Empedocle an, vor dem sie tagelang vor Anker lag. Elias Bierdel, der mittlerweile an Bord gekommene Chef der gleichnamigen humanitären Organisation, erklärte schließlich, die Situation an Bord sei für die Flüchtlinge unerträglich geworden, und er werde auch ohne Genehmigung den Hafen ansteuern. Erst in diesem Moment lenkte die italienische Regierung scheinbar ein und genehmigte die Einfahrt nach Porto Empedocle.
Doch kaum hatte das Schiff am Kai festgemacht, wurden Bierdel, Schmidt und der Erste Offizier Vladimir Daschkewitsch verhaftet. Auch die 37 Flüchtlinge wurden in Abschiebehaft genommen. Bis auf einen wurden die Afrikaner wenige Tage später nach Ghana ausgeflogen.
Die drei „Cap Anamur“-Männer dagegen sahen sich von der Staatsanwaltschaft Agrigent als Schleuser angeklagt, während das Schiff beschlagnahmt und erst sieben Monate später gegen eine Millionenkaution freigegeben wurde. In seinem Plädoyer zum Abschluss des Prozesses forderte der Staatsanwalt nun vier Jahre Haft für Bierdel und Schmidt sowie je 400.000 Euro Geldstrafe; gegen Daschkewitsch dagegen war das Verfahren zuvor bereits eingestellt worden.
Die Staatsanwaltschaft bewegte sich damit auf der Linie der damaligen Regierung in Rom, die im Wesentlichen identisch ist mit der heutigen und die den Fall Cap Anamur zum Exempel in der von der Rechten angestrebten Wende der Flüchtlingspolitik machte: Der Fluchtweg von Libyen nach Lampedusa sollte als Zeichen neuer Härte blockiert werden.
Dieses Exempel war juristisch jedoch nur um den Preis einer gewagten Rechtskonstruktion zu haben. Nach italienischem Recht sind Schleuser nur die, die einen finanziellen Vorteil aus ihrer Aktion ziehen. Und so arbeitete sich die Staatsanwaltschaft an dem „Nachweis“ ab, Bierdel und Schmidt sei es trotz der ihnen zugebilligten humanitären Motive auch um Profit für ihre Hilfsorganisation gegangen.
Das Gericht ist dieser Konstruktion nicht gefolgt und hat auf Freispruch erkannt – ungeachtet dessen, dass keine Begründung vorliegt und das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.
Doch jene Wende in der Flüchtlingspolitik, die im Jahr 2004 demonstrativ zum Leidwesen der „Cap Anamur“ und ihrer Flüchtlinge inszeniert wurde, ist mittlerweile durchgesetzt. Mit dem Abkommen vom August 2008 ließ Libyen sich zum Erfüllungsgehilfen der italienischen Flüchtlingsabwehrpolitik gewinnen und fängt selber mit von Italien gestellten Booten Flüchtlinge ab. Die boat people dagegen, die von italienischen Schiffen aufgegriffen werden, werden umgehend nach Libyen zurückgeschafft. Während im Jahr 2007 noch 30.000 Menschen die Überfahrt nach Lampedusa gelang, waren es im Jahr 2009 bisher nicht einmal 2.000.
Die Flüchtlingspolitik, die 2004 zum Leidwesen der „Cap Anamur“ inszeniert wurde, ist nun durchgesetzt.“
Quelle: http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/ein-zeichen-fuer-menschlichkeit/

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Club88 Neumünster

Club 88 feiert erstmals seit über 10 Jahren keinen Geburtstag!

Das interessanteste vorweg: Der Club 88 hat auch am 3. Oktober keinen Geburtstag gefeiert.
Am Nachmittag hatten erneut rund 70 AntifaschistInnen auf einer Kundgebung am Hauptbahnhof die Schließung des Nazitreffs Club 88 gefordert und gegen den anstehenden Geburtstag des Club 88 protestiert. Letzteres offenbar mit Erfolg: Wie erwähnt hat der Clubgeburtstag nicht stattgefunden. Zumindest temporär geschlossen war der Club 88 dann auch noch: wie die Internetseite „shz unzensiert“ berichtet, klebten Unbekannte kurz vor dem (erwarteten) Clubgeburtstag Schloss und Tür des Club 88 mit Bauschaum zu.

Zum Hintergrund: Spätestens seit 1999 (!) hatten sich die jährlichen Geburtstagsfeiern des Club Ende September/Anfang Oktober zu einem festen Termin für die (Nord)deutsche Naziszene entwickelt. Damit war es eines der wenigen regelmäßig wiederkehrenden „kulturellen Events“ und daher für die Naziszene von hoher Bedeutung. Bei diesen Feiern, in den ersten Jahren auch noch vollständig ungestört, konnten sich die Nazis meist im ganzen Stadtteil ausbreiten und in Neumünster einen netten Abend verleben.
Was auch immer die Nazis bewogen hat, den Clubgeburtstag nicht zu feiern. Sicher ist eins: Ohne die Proteste, die vor zwei Jahren wieder verstärkt gegen den Nazitreff stattfanden, hätten sie weiter ungestört, und mit Sicherheit auch in diesem Jahr, den Clubgeburtstag gefeiert.
Natürlich können die Nazis die Feier irgendwann nachholen, und solange es den Club 88 gibt, werden sie auch weiterhin in größerem Rahmen dort Feiern. Aber der feste Termin, den sich Nazi X aus Y jedes Jahr braun in seinem Terminkalender anstreichen und ganz in Ruhe nach NMS fahren konnte, der ist in diesem Jahr ausgefallen.

Da die „AG Neumünster“ um Alexander Hardt, Manuel Fiebinger, Martin Hoffmann, Nico Seifert etc. bereits vor einigen Monaten bei fortgesetzten antifaschistischen Aktivitäten weitere Anschläge ankündigten, wollen wir an dieser Stelle nochmals alle auffordern, sich über Selbstschutz vorbeugend und nachhaltig Gedanken zu machen.
Des weiteren ist eine nachgeholte Clubfeier durchaus möglich, achtet daher auf Ankündigungen.

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Neumünster

NPD-Wahlergebnisse in Neumünster

In Neumünster erreichte die NPD bei den Landtagswahlen 2005 mit 3,1% der Stimmen noch das, aus ihrer Sicht, beste Ergebnis in S-H. Bei diesen Landtagswahlen hat sich der Abwärtstrend auch in Neumünster bestätigt. In ganz S-H erreichte die faschistische Partei gerade noch 0,95% der Stimmen und erhält damit nicht einmal ihre Wahlkosten zurückerstattet. In Neumünster fiel die NPD von erwähnten 3,1% auf 1,4%, womit die Verluste mit etwas mehr als die Hälfte der Stimmen noch über den Landesdurchschnitt lagen, wo die Nazis ziemlich genau 50% der Stimmen verloren. In realen Zahlen ausgedrückt, so wählten in diesem Jahr „nur“ noch 573 NeumünsteranerInnen Nazis, während dies 2005 noch 1203 Personen waren.
Das Ergebnis für die NPD ist damit aber im Landesdurchschnitt weiterhin eines der „besten“ Ergebnisse für die NPD, allerdings nicht mehr wie 2005 das mit Abstand beste Ergebnis. Mit je 1,5% erreichte die NPD in zwei Wahlkreisen in SH (Lübeck West und Kiel Ost) knapp „bessere“ Ergebnisse als in Neumünster.
Einen Direktkandidaten für die Landtagswahlen hatte die NPD in Neumünster nicht aufgestellt. Dafür trat der Club 88-Verteidiger und Naziesoteriker Rolf Hoffmann als parteiloser Einzelkandidat an (1) und erreichte genau 1% der Stimmen, ungefähr das Ergebnis, welches auch die NPD Direktkandidaten in SH erreichen konnten.
Bei den zeitgleich stattfindenden Bundestagswahlen erreichte die NPD im Wahlkreis Neumünster-Plön 1,1% der Zweitstimmen, und mit ihrem Direktkandidaten Jens Lütke ebenfalls 1,1%. Im Stadtgebiet Neumünster erreichte Lütke allerdings 1,58% der Stimmen, womit das Ergebnis leicht über dem der Zweitstimmen bei der Landtagswahl lag. Lokale „Spitzenergebnisse“ erreichte Lütke in den Wahlbezirken Rudolf-Tonner Schule in Tungendorf mit 3,64% und im Wahlbezirk Johann-Hinrich-Fehrs Schule mit 3.42%. Das schlechteste (bzw. aus antifaschistischer Sicht) beste Ergebnis im Wahlbezirk Timm-Kröger Schule in Brachenfeld mit 0,37% und ganzen 2 WählerInnen.
In Gadeland erreichten die Nazis schlechte bis mittlere Ergebnisse, anscheinend können sich dort 13 Jahre Club 88 zumindest nicht in Wahlergebnissen ausdrücken.
Der Vollständigkeit halber, auf wenn der NPD Kreisverband Neumünster-Segeberg dieses Ergebnis bereits jubelnd verkündete: Bei den U18 Wahlen erreichte die NPD im Wahlkreis Neumünster-Plön 4,17%. Ein Ergebnis knapp unter dem Bundesdurchschnitt, welches aber trotzdem Anlass zur Sorge ist.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Abwärtstrend der NPD trat in Neumünster sogar noch etwas deutlicher zutage als im Landesdurchschnitt, das Ergebnis bleibt dennoch überdurchschnittlich. Wahlergebnisse und auch das Auftreten der NPD ist nach wie vor bei weitem nicht das größte Problem des „Rechtsextremismus“ in Neumünster, der klägliche Wahlkampf verweist aber auf ein anderes Problem: den Schulterschluss zwischen dem NPD Kreisverband Neumünster-Segeberg, der auch weiterhin nicht öffentlich in Erscheinung getreten ist, und Nazis aus dem Umfeld der „Freien Kameradschaften“, heutzutage dann eher als sog. „Autonome Nationalisten“ bekannt. Letztere organisierten z.B. das Aufhängen der Wahlplakate, wobei sich besonders Nico Seifert, sowohl Mitglied der NPD als auch deren Jugendorganisation JN, hervortat.

(1) Erwähnter Rolf Hoffmann lebt als „Ökobauer“ in Großenapse. Der 74 jährige ist bekennender Besucher des Club 88 und verteidigte diesen in mehreren Leserbriefen im Holsteinischen Courier. Des weiteren ist der Mitbegründer der Grünen in SH in der Vergangenheit in mehreren rechtsextremen Organisationen aktiv gewesen und hat als Autor für einschlägige Zeitungen gearbeitet. Vor einigen Jahren war Hoffmann kurzzeitig Mitglied der WASG im Kreis Segeberg, dort ist er wegen seiner Naziaktivitäten schließlich rausgeflogen. Vor dem Hintergrund, dass Hoffmann keinen wirklichen Wahlkampf entfaltete, gab es auch keine antifaschistische motivierte Aktivitäten gegen ihn. Dass Hoffmann, der gleichzeitig auch für die Bundestagswahl im Kreis Pinneberg kandidierte und dort 0,3% der Stimmen erreichte, in mehreren Lokalzeitungen großflächig Gelegenheit zur Selbstdarstellung bekam, ist, auch wenn Hoffmann dort keinerlei faschistische oder rassistische Äußerungen tätigte, dennoch ärgerlich.

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Club88 Neumünster Regional

Dem Club 88 die Geburtstagskerzen auspusten… Bericht von der Antifa-Demo am 26.09.09

Anbei dokumentieren wir einen Indymedia-Artikel vom Vorbereitungskreis zur Antifa-Demo gegen den Geburtstag des Club 88:

„600 bei Antifa Demo gegen Club 88

Gut 600 Menschen haben am vergangenen Samstag gegen den Nazitreffpunkt Club 88 in Neumünster-Gadeland demonstriert. Erstmals in der Geschichte der Proteste gegen diesen Nazitreff zog eine Demonstration direkt nach Gadeland (1). Die Demonstration durfte allerdings nur bis ca. 200 Meter vor den Club 88, wo eine Kundgebung abgehalten wurde, und die Demonstration wieder zurück in die Innenstadt ging. Konkreter Anlass war der jährliche Clubgeburtstag, der allerdings, wie auch schon einige Tage vorher bekannt wurde, erst am 3.10 gefeiert wird. Daher ruft der Vorbereitungskreis der Demonstration am 26.9. für den kommenden Samstag erneut zu Protesten auf.
Die Demonstration passierte auf dem Weg nach Gadeland die Zentrale Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende (ZGU) im Haardt, wo der Flüchtlingsrat eine kurze Rede hielt und sich die DemonstrantInnen in kurzen Grußworten in verschiedenen Sprachen an die Flüchtlinge wandten.
In dieser Einrichtung ist seit zwei Jahren zusatzlich auch noch ein sog. „Ausreisezentrum“ untergebracht. Während die „normale“ Lagerunterbringung für Flüchtlinge schon unmenschlich genug ist, stellt dieses „Ausreisezentrum“ noch eine Verschärfung der Situation dar. Hier sind Flüchtlinge untergebracht, die rechtlich nicht abgeschoben werden können, aber auf diese Art zur freiwilligen Ausreise gezwungen werden sollen. Ohne Bargeld, ohne Arbeitserlaubnis, über Jahre auf engstem Raum kaserniert, durch die Residenzpflicht mit dem Verbot belegt, Neumünster ohne Erlaubnis zu verlassen etc., bleibt vielen Flüchtlingen nur die Möglichkeit, entweder in die Verhältnisse zurückzukehren, aus denen sie einst geflohen sind, oder „unterzutauchen“ und nunmehr ohne Papiere, ohne Krankenversicherung etc. zu versuchen zu überleben. Dies trifft im wesentlichen auch für die BewohnerInnen der ZGU zu, hier bleibt allerdings noch die zumindest theoretische Hoffnung, irgendwann ein „normales“ Leben in diesem Land zu führen.
Am Club 88 selbst hatten sich nur ca. 15 Nazis versammelt, die sich bereits ca. 2 Stunden bevor die Demonstration in Gadeland ankommen sollte, aus dem Club in Richtung Innenstadt begeben wollten. Sie wurden allerdings bereits nach wenigen Metern von der Polizei gestoppt und wieder zurück in den Club geschickt. Daraufhin durchsuchte die Polizei offenbar mindestens ein vor dem Club 88 geparktes Fahrzeug, während ein vermummter Nazi vom Dach des Club das Geschehen filmte. Viel mehr passierte von Naziseite dann nicht mehr. Einige Kleingruppen von Nazis am Rande der Demo verschwanden schnell wieder, nachdem auf diese aufmerksam gemacht wurde. Eine Gruppe um den Titanicwirt Horst Micheel wurde von der Polizei weggeschickt, nachdem es zuvor ein kurzes Gerangel zwischen DemonstrantInnen und der Polizei gegeben hatte, als die Gruppe am Straßenrand auftauchte.
Die Polizei war ihrerseits gegenüber den DemonstrantInnen teilweise recht aggressiv und massiv aufgefahren, bis zu dreireihigem Spalier an der Demospitze. So war leider auch das entfernen von NPD Plakaten, die die Nazis noch extra am Samstag morgen auf der Demoroute aufgehängt hatten, größtenteils nicht möglich.
Das Verhalten der Polizei ging einher mit erstaunlich restriktivem Verhalten der Stadt vor der Demonstration. Nachdem erst nach mehreren Gesprächen und der Ankündigung einen Rechtsanwalt einzuschalten und ggf. vor Gericht zu gehen, die Demoroute bis in die Nähe des Club 88 durchgesetzt werden konnte, wurden dem Anmelder vor der Demo in den Auflagen mitgeteilt, das unter anderem Seitentransparente und Transparente über 2,5 m. Länge verboten seien. Diese bisher in Neumünster völlig unüblichen Auflagen wurden vom Vorbereitungskreis als inakzeptable Einschränkung des Demonstrationsrecht angesehen, und daher dagegen geklagt. Tatsächlich entschied das Gericht, dass die von der Stadt erlassenen Auflagen rechtswidrig waren.
Oberbürgermeister Olaf Taurus nutzte diese Klagen dann aber, um öffentlich mitzuteilen, dass er nicht an der Demo teilnehmen wird. Während des Wahlkampfes hatte er auf einer Diskussionsveranstaltung von ver.di angekündigt an Protesten gegen den Club88-Geburtstag teilzunehmen.
Die Berichterstattung nach der Demonstration war ausführlich und durchweg positiv. Einem ausführlichen Bericht im S-H Magazin folgten ausführliche und gute Berichte in den Lokalmedien, insbesondere in den Kieler Nachrichten.
Im Vorfeld der Demonstration hatte jedoch der Holsteinische Courier mal wieder versucht, antifaschistische DemonstrantInnen als Bedrohung unter anderem für das am selben Tag stattfindende Entenrennen darzustellen. Auch über die Klage gegen die Auflagen wurden sinnentleert und verfälscht berichtet. Möglicherweise ist hier drin auch eine der Ursachen zu finden, warum die Beteiligung von Neumünsteraner BürgerInnen hinter den Erwartungen zurückblieben war, vor allem gemessen daran, dass Gewerkschaften, SPD, Grüne, evangelische Kirchenjugend etc. zu den Protesten aufgerufen hatten.
Auch die gesamte TeilnehmerInnenzahl war mit ca. 600 etwas enttäuschend, immer rund 300 Menschen weniger als im vergangenen Jahr. Dies kann damit zusammenhängen, das sich in den Tagen vor der Demo bereits herumgesprochen hatten, das der Club 88 Geburtstag erst am 3.10 stattfinden wird.
Insgesamt aber eine nette, laute Demo, die auf jeden Fall viel Aufmerksamkeit in der Innenstadt und auch in Gadeland erregte. Es wurde erstmals seit langer Zeit mal wieder antifaschistischer Protest unmittelbar nach Gadeland in die Nähe des Club 88 getragen.
Nicht vergessen werden darf dabei auch, das es gelungen ist bereits das dritte mal in Folge die Kontinuität antifaschistischer Proteste zu gewährleisten.
Wie es weitergehen soll mit Protesten gegen den Club 88 (Geburtstag) muss in der Zukunft weiter diskutiert werden, weitermachen werden wir aber in jedem Fall!
Wie erwähnt findet am Tag des Clubgeburtstag, am 3.10.09 um 15.00Uhr eine antifaschistische Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz (Konrad-Adenauer Platz) statt.

(1) In den Jahren 2000/2001 gab es bereits Proteste in Gadeland, allerdings nur stationäre Kundgebungen vor dem Club 88 und ein Antifafestival auf dem Gelände des Schule gegenüber des Club 88, aber noch nie eine antifaschistische Demonstration nach Gadeland.“

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NPD-Wahlkampf in Neumünster

Der schleppend anlaufende Wahlkampf der NPD in Scheswig-Holstein hat nun auch Neumünster erreicht. Für ihr Gefährt, mit dem die NPD dieses Jahr auch schon in Thüringen und anderen Bundeslländern unterwegs war, haben sie sich die euphemistischen Bezeichnung „Flaggschiff“ einfallen lassen, wohinter sich aber nicht mehr verbirgt als ein beiges Wohnmobil, deren oberer Teil rot lackiert wurde und den ein NPD-Logo sowie der ausländerfeindliche Schriftzug „Arbeit zuerst für Deutsche“ zieren. Mit diesem Wahlkampfmobil fuhren sie am Samstag, den 05. September durch die Neumünsteraner Innenstadt, zwar ohne anzuhalten und Materialien zu verteilen, jedoch mit Belästigung der PassantInnen durch stumpfe Redebeiträge von Ingo Stawitz und Daniel Zöllner. Beides keine Unbekannten: Stawitz wurde 2006 zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt, weil er sich beim Wahlkampfauftakt in Steinburg an einer Hetzjagd auf GegendemonstrantInnen beteiligt hatte und auf eine Person eingetreten hatte, obwohl diese schon am Boden lag. Derzeit ist Stawitz stellvertretender Landesvorsitzender derder NPD Schleswig-Holstein.
Zöllner nimmt eine Führungsposition innerhalb der AG Kiel ein, die für ihre Gewalt gegen Andersdenkende bekannt ist. Er persönlich beteiligte an diversen Übergriffen, u.a. auch am 16. Mai in Neumünster, als eine Gruppe von zehn vermummten Nazis vier TierrechtlerInnen überfallen und tlw. so schwer zusammengeschlagen hatten, dass diese ins Krankenhaus eingeliefert wurden.


In der Nacht vom 15. auf den 16. September haben die Nazis dann auch NPD-Plakate in luftiger Höhe an Laternepfählen verteilt, vor allem in Einfeld, u.a. direkt vor der Wohnung der Familie Seifert, an den Holstenhallen und in der Nähe des Wasserturms. Schon wenige Stunden später waren diese Plakate allerdings wieder verschwunden und wurden fachgerecht entsorgt. Bis zur Wahl sind es noch fünf Tage, daher ist es ratsam, weiterhin aufmerksam zu bleiben, da damit zu rechnen ist, dass die Nazis ihren Wahlkampf in Neumünster noch nicht abgeschlossen haben. Haltet eure Umwelt sauber!

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Erneuter Anquatschversuch in Kiel

In Kiel ist es zu einem erneuten Anquatschversuch durch den Staat gekommen. Da gerade auch die Polizei in Neumünster im Vorfeld des Club88-Geburtstages ihre Wachsamkeit erhöht, dokumentieren wir im nachfolgenden einen Artikel der Autonomen Antifa-Koordination Kiel, um jedeN zu warnen und zu zeigen, was im Falle eines Anquatschversuches zu tun ist.
Wichtig ist, lasst euch weder von Bullen, Verfassungsschutz oder anderen Ämtern einschüchtern oder beeindrucken!
Keine Zusammenarbeit mit Staat und Polizei!

„Am 19. August wurde erneut eine Person aus Kiel vom Verfassungsschutz angequatscht. Wir dokumentieren die Veröffentlichung:

Am Mittwoch den 19. August um 10.40 wurde ich in Kiel-Gaarden, Ostring Ecke Preetzer Str. von zwei Männern, die sich als Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums vorstellten, angesprochen. Ich gehe davon aus, dass es sich um Angehörige des Bundesamtes für Verfassungsschutz handelt.

Die zwei Typen sind mir schon vor der Ansprache aufgefallen, da sie nach meiner Wahrnehmung nicht in das Stadtbild des Viertels passten. Beide waren sportlich gekleidet, in Jeans und schwarzem Poloshirt bzw. T-Shirt, um die 30 Jahre alt und irgendwie zu glatt für diesen Stadtteil. Da sie außerdem an einem Fahrzeug mit HH-Kennzeichen standen, war ich der Annahme, dass sie mich nach dem Weg fragen wollten, als sie zielstrebig auf mich zu kamen.

Umso verdutzter war ich, als sie mich mit meinem vollen Namen ansprachen. Nach der Beschwichtigung, ich solle mich nicht erschrecken, stellte sich der Typ, der mich angesprochen hatte vertraulich als Karsten und seinen Begleiter als Herrn Jonas (oder so ähnlich) vor. Er sagte, sie seien vom Bundesinnenministerium, was mir schon reichte, um das „Gespräch“ sofort durch eine abwehrende Handbewegung und ein „Nein“ meinerseits abzubrechen und meinen Weg fortzusetzen. Sie riefen mir noch etwas wie: „Warum denn nicht?“ oder „Warum willst du denn nicht mit uns sprechen?“ nach, worauf ich nicht weiter reagierte.

Direkt danach habe ich Freund_innen und Genoss_innen über den Vorfall informiert und Kontakt zur Roten Hilfe und einem Anwalt aufgenommen.

Ich selbst bin seit Jahren in der linksradikalen Szene und der Kieler Subkultur aktiv, arbeitete zu verschiedensten Projekten und bin auch heute noch in einem Kollektiv tätig.

Kein Anquatschversuch passiert spontan und unvorbereitet, sondern bedarf auch immer einer gewissen Vorbereitung (evtl. Foto vom Einwohnermeldeamt, Observation, Telefonüberwachung,…) und Logistik. Die so genannten Werber (egal ob vom Bundesinnenministerium, von Landesämtern oder von polizeilichen Behörden) haben immer den Überraschungseffekt auf ihrer Seite. Außerdem stellt ein Anquatschversuch für den Angesprochenen immer eine Ausnahmesituation dar. So war es auch bei mir: trotz einer „theoretischen“ Vorbereitung innerhalb der Szene auf eine solche Situation, wurde ich völlig überrumpelt. Deshalb ist die einzig richtige Reaktion auf einen Anquatschversuch der sofortige Abbruch. Mensch sollte nicht auf die Idee kommen, sich mit den auf solche Situationen geschulten Staatlakaien zu messen.

Anquatschversuche sollen die angesprochene Person, aber auch die linke Szene insgesamt verunsichern und Misstrauen schüren. Sie dienen aber auch dazu Informationsquellen zu gewinnen, die dann Freund_innen und Genoss_innen aushorchen und verraten bzw. um Einschätzungen über politische Zusammenhänge zu gewinnen. So fanden im vergangenen Jahr bereits zwei weitere Ansprachen in Kiel statt.

Unser wichtigster Umgang mit solchen Ansprachen muss es sein, diese öffentlich zu machen. Zum einen um Misstrauen und Gerüchten innerhalb der linken Szene vorzubeugen, zum anderen um das Ziel der geheimen Informationsbeschaffung für welche Behörde auch immer so unattraktiv wie möglich zu machen.

Es kann jede und jeden von uns treffen.
Keine Zusammenarbeit mit Justiz, Bullen und Geheimdiensten.

Falls euch ähnliches passiert, wendet euch an die Rote Hilfe (www.rote-Hilfe.de) und besprecht den Vorfall mit Freund_innen und Genoss_innen.

Siehe auch: Anquatschversuch wegen Antifa-Aktivitäten in Kiel„

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Benefiz-Konzert für die T-Stube RD

Am 11. September findet in der Nordmarkhalle Rendsburg ein Soli-Konzert für die T-Stube statt, um die enstanden Kosten durch den Brandanschlag im Juli begleichen zu können.

Weitere Infos findet ihr auf der Myspace-Seite der T-Stube
Karten könnt ihr unter anderem auch im Internet beim Kartenhaus/Ticketmaster bestellen.

T-Stube Benefiz-Konzert